Geschafft – Haushalt 2021 beschlossen

CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Eberhard Klüber
CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Eberhard Klüber
 Der Haushalt der Stadt Pfungstadt 2021 ist endlich beschlossen! Nach langen und harten Verhandlungen konnte der Haushaltsplan in ordentliche Bahnen gelenkt und ein Schuldenhaushalt des Bürgermeister abgewednet werden. So haben nun unsere Vereine, die Feuerwehren und die Stadtverwaltung endlich Planungssicherheit!

Nach einem sehr anstrengenden Verhandlungsmarathon und mehr als zehn Sitzungen des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses wurde der Haushalt 2021 für die Stadt Pfungstadt nun endlich beschlossen. Der vom Bürgermeister eingebrachte „Schuldenhaushalt“ mit ca. 1,0 Mio. € weniger Einnahmen und ca. 4,0 Mio. € höheren Ausgaben konnte in wichtigen Punkten korrigiert werden:

 

  • Ungezügelter Stellenaufbau verhindert: 10,5 Stellen gesperrt/gestrichen.
  • Verbrauch sämtlicher Rücklagen gestoppt: Ausgaben um ca. 2,0 Mio. € reduziert.
  • Machbare und notwendige Investitionen durchgesetzt: Volumen auf machbares gekürzt
Die vielen Diskussionen und die harte Arbeit am Haushalt zeigte Erfolg: bis auf die SPD konnten alle Fraktionen diesem Kompromiss zustimmen. Bereits zum wiederholten Mal stimmt die SPD-Fraktion damit gegen den Haushalt ihres Bürgermeisters und zeigte sich erneut weder kompromiss- noch kooperationsbereit.

Auf der anderen Seite ein breites Aufatmen aller anderen Betroffenen: Vereine, Feuerwehr und Hilfsorganisationen können nun mit den zugesagten Zuschüssen planen. Die Stadtverwaltung hat jetzt einen kalkulierbaren Finanzrahmen für ihre Arbeit. Nicht zuletzt können sich die Bürger unserer Stadt auf notwendige Investitionen in Gebäude und Infrastruktur verlassen.

Die große Mehrheit der Pfungstädter Kommunalpolitik wünscht sich, dass der nächste Haushalt bereits im Vorfeld mit den politischen Gremien besprochen wird, um zeitaufwendige und belastende Verhandlungen zu reduzieren. Es ist nämlich kontraproduktiv und respektlos, wenn sich der SPD-Bürgermeister nur mit seiner eigenen Fraktion abstimmt und die große Mehrheit der Stadtverordneten in Haushaltsfragen nicht rechtzeitig einbindet.

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