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13.10.2020, 17:32 Uhr
CDU für bezahlbares Schwimmbad
Im Vorfeld der Bürgerbefragung zum Schwimmbad in Pfungstadt wurde jede Partei der Stadtverordnetenversammlung um eine Stellungnahme gebeten. Diese soll einen Teil zur Meinungsbildung der Befragten beitragen.
Für die CDU Pfungstadt steht fest: wir stehen zu einem Schwimmbad, wenn dieses bezahlbar ist. Steuererhöhungen für ein Bad lehnen wir dabei ab!
Im Folgenden die Stellungnahme, die auch in der Pfungstädter Woche erscheinen wird.

Die CDU Pfungstadt bekennt sich von Anfang an zu einem Schwimmbad in Pfungstadt. Dazu stehen wir weiterhin. In den Mittelpunkt der Überlegungen stellen wir dabei, dass unsere Kinder eine Möglichkeit zum Erlernen des Schwimmens erhalten. Weiterhin soll unseren Schwimmvereinen die Ausübung ihres Sports ermöglicht werden. Auch für die Öffentlichkeit soll nach dem Willen der CDU ein neues Schwimmbad zugänglich sein.

Allerdings lehnt die Fraktion der Pfungstädter CDU Steuererhöhungen für Bau und Betrieb eines neuen Schwimmbades entschieden ab. Eine Mehrbelastung der Pfungstädter Bürgerinnen und Bürger ist gerade in diesen Zeiten keine Option. Höhere Steuern sind aus Sicht der CDU nicht das, was die Einwohnerinnen und Einwohner Pfungstadt benötigen.

Daher will die CDU Pfungstadt den Bau eines bezahlbaren Schwimmbades für max. 10 Mio. €. Besonders im Blick haben wir dabei den jährlichen Betriebskostenzuschuss, den die Stadt für einige Jahrzehnte leisten muss. Da die CDU dazu keine Steuererhöhungen will, müssen diese Mittel durch Einsparungen und Umschichtungen im Haushalt erzielt werden. Dazu gibt es umsetzungsreife Vorschläge zur Optimierung des Betriebshofes sowie Hinweise vom Hessischen Rechnungshof zu möglichen Einsparungen. Wir halten daraus die Finanzierung eines Betriebskostenzuschuss von circa 500 T€/Jahr für machbar.

Ganz allgemein ist zu den ermittelten Zahlen folgendes anzumerken:

- Es ist sehr ärgerlich, dass die Varianten nicht miteinander vergleichbar sind. Bei Schwimmhalle und Hallenbad handelt es sich um Gebäude in Massivbauweise, die nach aktuellem Kenntnisstand von einem inländischen Experten geschätzt wurden. Beim Freizeitbad handelt es sich um ein Systemgebäude in Elementbauweise („Fertighaus“), dass auf externen Erfahrungswerten beruht.
- Beim Freizeitbad werden wesentliche Deckungsbeiträge aus dem Betrieb von Sauna und Gastronomie erwartet. Damit sind erhebliche unternehmerische Risiken verbunden.
- Die vorgelegten Zahlen sind Schätzkosten, wobei von einer Genauigkeit von ca. +/- 30% ausgegangen werden muss. Niemand kann deshalb im Moment die wirklichen Kosten vorhersagen.

Bereits zugesagte, einmalige Investitionskostenzuschüsse helfen für den langfristigen Betrieb nur bedingt. Nur ein dauerhafter, jährlicher Betriebskostenzuschuss wäre hier wirklich hilfreich. Die aktuelle Haushaltslage lässt zusätzliche und dauerhafte Belastungen, auch in den kommenden Jahren, nur schwer zu. Ein möglicher Schwimmbadbau betrifft auch kommende Generation in Pfungstadt, so dass hier nicht leichtfertig gehandelt werden darf.

Die CDU in Pfungstadt steht weiterhin zum Bau eines Schwimmbads für unsere Kinder, Schulen und Vereine, welches auch für die Öffentlichkeit zugänglich ist. Dieses muss allerdings solide finanziert sein, damit ein dauerhafter Betrieb möglich ist. Das setzt voraus, dass die erforderlichen Haushaltsmittel dazu verlässlich und für die nächsten Jahrzehnte zur Verfügung stehen. Das Heranziehen von Steuererhöhungen zu einer solchen Finanzierung lehnt die CDU Pfungstadt entschieden ab.