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05.06.2020, 18:33 Uhr
CDU bleibt dabei: Hessentag 2023 ohne neue Schulden

Auch der Hessentag 2023 als größtes Projekt der nächsten Jahre in Pfungstadt bleibt nicht von der Corona-Krise verschont. Die CDU fordert trotz allen Widrigkeiten weiterhin, dass der Hessentag kein neues Schuldengrab für Pfungstadt werden darf.


Fraktionsvorsitzender Dr. Eberhard Klüber

Trotz geplanter Hilfen der Bundesregierung für die Städte und Kommunen bringt die Coronakrise den Haushalt von Pfungstadt kräftig in Unordnung. Für die nächsten Jahre muss mit rückläufigen Steuereinnahmen gerechnet werden. Dies hat auch Auswirkungen auf alle Projekte der Stadt und hier insbesondere den Hessentag 2023.

Im Zusammenhang mit der Entscheidung zur Durchführung des Hessentags wurde auf Antrag der CDU beschlossen, das geplante Defizit von mehr als 2,0 Mio. € bereits im Vorfeld anzusparen. So soll der Hessentag von Pfungstadt ohne neue Schulden gefeiert werden können. Um das zu Erreichen sollten ab 2020 jährlich im Haushalt 1,0 Mio. € für den Hessentag angespart werden.

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen erscheint das geplante Ansparziel zweifelhaft. Die CDU Pfungstadt begrüßt es sehr, dass der Magistrat bereits jetzt geeignete Maßnahmen zum Gegensteuern ergreifen will. Im Gegensatz zur früheren Praxis, bei der Einnahmeausfälle gerne durch Steuererhöhungen kompensiert wurden, wird jetzt das Mittel der Ausgabenreduzierungen entdeckt. Der Magistrat plant, dass die Ausgaben für den Hessentag so umgeschichtet werden, dass am Ende ein ausgeglichenes Ergebnis ohne neue Schulden erwartet werden kann. Natürlich müssen die erwarteten Investitionskostenzuschüsse in Höhe von 6,5 Mio. € trotzdem voll erhalten bleiben.

Die CDU von Pfungstadt wird den Magistrat in seinem Vorhaben kritisch begleiten und sicherstellen, dass auch nach dem Hessentag von 2023 gilt: „Das Landesfest in Pfungstadt konnte ohne neue Schulden erfolgreich durchgeführt werden.“